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Der Kanton schreibt tiefrote Zahlen
Schaffhauser Nachrichten, 14.09.2011 von Zeno Geisseler
Die Finanzlage des Kantons bleibt in den kommenden Jahren angespannt, doch die Regierung gibt Gegensteuer.
Was die SN bereits Anfang Monat aufgrund von Recherchen berichteten, hat die Kantonsregierung jetzt bestätigt und konkretisiert: In den kommenden Jahren wird der Kanton Schaffhausen tiefrote Zahlen schreiben, weil er auf der Einnahmenseite mit grossen Ausfällen rechnen muss. Diese entstehen wegen des Wegfalls der SNB-Zahlungen, eines tieferen Finanzausgleichs, weniger Geld aus der direkten Bundessteuer und einer tieferen Axpo-Dividende.
Keine neuen Steuern
Das Defizit in der laufenden Rechnung soll 2012 auf 37,8 Millionen Franken steigen, nach 9,4 Millionen Franken im Budget 2011. Auch in den Folgejahren wird der Kanton gemäss dem ebenfalls gestern vorgestellten Finanzplan 2012 bis 2015 tiefrote Zahlen schreiben. Das Eigenkapital wird drastisch schmelzen, die Verschuldung wird zunehmen. Trotzdem will die Regierung darauf verzichten, die Steuern zu erhöhen.
Keine Lohnerhöhungen
Der Kanton hat mehrere Massnahmen eingeleitet, um die Finanzlage zu verbessern oder wenigstens zu stabilisieren. So wird es 2012 keinen Teuerungsausgleich und - mit einer kleinen Ausnahme für Geringverdiener - keine Lohnerhöhungen geben. Ein Entlastungsprogramm soll Einsparungen von 22,5 Millionen Franken pro Jahr bringen. Welche Folgen diese Einsparungen für die Leistungen des Kantons und für das Personal konkret haben werden, ist aber im Detail noch unklar. Bei den Investitionen hat der Kanton einzelne Projekte sistiert oder verschoben. An den drei Grossprojekten, dem Agglomerationsprogramm, der Erweiterung des Kantonsspitals für über 300 Millionen Franken und dem Bau eines neuen Sicherheitszentrums, will die Regierung aber festhalten.
