Der Kanton Schaffhausen steht vor finanziell schwierigen Jahren

Der Kantonsrat hat für 2012 ein Budget mit einem grossen Defizit beschlossen. Die Folgejahre werden ebenfalls tiefrot.

Schaffhauser Nachrichten, 22.11.2011 von Zeno Geisseler

Die Rechnung des Kantons Schaffhausen wird in den kommenden Jahren rote Zahlen schreiben. Der Kantonsrat hat gestern die Finanzplanung der Kantonsregierung für die Jahre 2012 bis 2015 zur Kenntnis genommen und für das Jahr 2012 ein Budget beschlossen. Demnach wird das Jahr 2012 mit einem Defizit in der laufenden Rechnung in Höhe von 35,9 Millionen Franken schliessen. Der Aufwand liegt bei rund 650,1 Millionen Franken, der Ertrag bei rund 614,2 Millionen Franken. Weiter wurden Investitionen im Umfang von netto rund 29 Millionen Franken bewilligt. Der Finanzierungsfehlbetrag liegt bei rund 51,1 Millionen Franken.

Keine generelle Lohnerhöhung

Das Parlament ist in der gestrigen Debatte weitgehend dem Vorschlag des Regierungsrats und der Geschäftsprüfungskommission gefolgt. Im Rat kam eine einzige Budgetänderung in Höhe von 10 000 Franken durch. Abgelehnt wurde insbesondere eine Forderung der Linken nach einer Lohnerhöhung. Einzig Geringverdiener in den tiefsten Lohnbändern werden in den Genuss einer moderaten Erhöhung von 50 bis 80 Franken pro Monat kommen. Weiter werden die Beiträge an Reka-Checks halbiert.

Finanzplan

Diskutiert wurde gestern auch der Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2015. Der Kanton rechnet auf Jahre hinaus mit roten Zahlen, wobei das Jahr 2013 mit einem Fehlbetrag von rund 55,5 Millionen Franken der Tiefpunkt sein soll. Weil sich die Lage schnell ändern kann, soll der Finanzplan künftig jährlich angepasst werden. Schliesslich hat der Kantonsrat gestern den kantonalen Steuerfuss unverändert bei 112 Prozent festgelegt.

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