Unternavigation
Dank Unternehmen: Kanton liegt 90 Millionen Franken über Budget
Schaffhauser Nachrichten, 15.03.2018 von Zeno Geisseler
Rote Zahlen waren budgetiert, tatsächlich aber hat Schaffhausen 2017 so gut abgeschnitten wie seit über zehn Jahren nicht mehr: Der Ertragsüberschuss liegt bei 86 Millionen Franken. Einen guten Teil davon soll der Kanton nun als Polster für schlechtere Tage zur Seite legen.
Dem Kanton Schaffhausen geht es finanziell blendend. Gestern hat die abtretende Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel ihren letzten Abschluss präsentiert, und dieser ist deutlich besser als erwartet. Eigentlich hatte der Kanton für 2017 ein leichtes Minus von rund vier Millionen Franken budgetiert, tatsächlich aber konnte Widmer Gysel einen Überschuss von 86 Millionen Franken bekannt geben.
Zu verdanken ist die Geldschwemme in erster Linie den hiesigen Unternehmen: Die Steuern der juristischen Personen lagen klar höher als erwartet. Dies vor allem wegen Nachzahlungen, welche der Kanton nicht vorhergesehen hatte. Die Einnahmen sind so hoch, dass der Kanton 50 Millionen Franken zur Seite legen kann. Netto weist der Kanton demnach noch einen Überschuss von 36 Millionen Franken aus.
Reservetopf wird gefüllt
Mit dem unerwarteten Geldsegen wird die finanzpolitische Reserve geäufnet. Dieser Topf, der nach einem ebenfalls ausserordentlich guten Abschluss letztes Jahr geschaffen wurde, dient in erster Linie dazu, allfällige künftige Rückgänge bei den Unternehmenssteuern auszugleichen. Vor allem im Rahmen der Steuervorlage 17 des Bundes rechnet der Kanton mit tendenziell niedrigeren Einnahmen, Beiträge aus der Reserve sollen die Schwankungen glätten.
Die Hälfte der 50 Millionen Franken soll aber auch der Bevölkerung zugutekommen: 25 Millionen Franken fliessen nach dem Willen der Regierung über höhere Versicherungsabzüge in der Steuererklärung an die privaten Steuerzahler zurück.
Für die kommenden Jahre gibt sich die Regierung trotz aller Euphorie zurückhaltend. Von einer grossen Steuersenkung will Widmer Gysel nichts wissen. Eine deutliche Verschlechterung der Finanzlage sei jederzeit möglich, gleichzeitig würden die Ausgaben tendenziell zunehmen, meinte sie warnend. Final über die Verwendung der Erträge bestimmen wird der Kantonsrat.
