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Dank Steuern: Schaffhausen ist aus den roten Zahlen raus
Schaffhauser Nachrichten, 17.03.2016 von Zeno Geisseler
Ein Plus statt ein Minus hat der Kanton Schaffhausen im Jahr 2015 verbucht. Dieses Resultat war nicht erwartet worden.
SchaffhausenEigentlich war vorgesehen, dass der Kanton Schaffhausen das Jahr 2015 so abschliesst wie die fünf Jahre davor: mit roten Zahlen. Doch statt eines Minus von 10 Millionen Franken, wie es budgetiert war, hat Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel gestern einen Überschuss in der laufenden Rechnung von 4,9 Millionen Franken präsentiert. Gemäss den Plänen des umstrittenen Entlastungsprogramms 2014 wäre erst für 2017 wieder mit einem positiven Resultat zu rechnen gewesen.
Kein Ende für EP 2014
Zum unerwartet guten Abschluss haben vor allem die Unternehmenssteuern und der Kantonsanteil an den direkten Bundessteuern beigetragen. Beide Posten liegen klar über Budget und Vorjahr. Eine Rolle gespielt hat zudem eine hohe Ausschüttung der Nationalbank. Trotz des guten Resultats wolle die Regierung aber am Entlastungsprogramm EP 2014 festhalten, sagte Widmer Gysel. Die Unternehmenssteuern seien sehr volatil, und die Ausgaben würden weiter zunehmen.
Zur Sprache ist gestern auch gekommen, wie sich die Schaffhauser Beteiligung an der Axpo auf die Kantonsfinanzen auswirken könnte. Das Aktienpaket sei zum Nominalwert von 29 Millionen Franken bilanziert, sagte der Chef der Finanzverwaltung, Beat Müller. Im schlimmsten Fall seien diese 29 Millionen Franken weg, doch der Kanton rechne bei einem etwaigen Bankrott der Axpo damit, dass es noch eine Konkursdividende gäbe, der Schaden also kleiner wäre.
Kommentar
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer
Nach fünf roten Jahren endlich wieder ein schwarzes: Zum ersten Mal seit 2009 hat der Kanton Schaffhausen seine Rechnung mit einem Überschuss abgeschlossen. Fast 5 Millionen Franken beträgt das Plus im Jahr 2015. Das ist nicht viel, verglichen mit einem Gesamthaushalt von rund 680 Millionen Franken, aber angesichts dessen, dass eigentlich ein Minus von 10 Millionen Franken budgetiert gewesen war, doch ein bemerkenswertes Resultat und Balsam für den Kanton nach den Hiobsbotschaften der vergangenen Jahre. Für eine allgemeine Entwarnung ist es aber noch zu früh. Der Kostendruck ist nach wie vor hoch. So sind insbesondere die Ausgaben für die grossen Posten soziale Wohlfahrt und Gesundheit im letzten Jahr stärker gewachsen als veranschlagt, und auch der Gesamtaufwand liegt über Budget und über dem Vorjahr.
Dass unter dem Strich trotzdem eine schwarze Zahl resultierte, hat mit den unerwartet hohen Steuereinnahmen zu tun. Diese erklommen einen neuen Höchststand. Im letzten Jahr sprudelten die Steuern der Unternehmen, und der Anteil an der direkten Bundessteuer erreichte mit über 50 Millionen Franken einen Rekord. Zudem gab es von der Nationalbank eine unerwartete Doppelausschüttung.
Doch diese Einnahmen sind keineswegs auf ewig garantiert. Wenn es der Wirtschaft wieder schlechter gehen sollte und wenn sich die Bedingungen für ausländische Firmen – Stichwort Unternehmenssteuerreform III – verschlechtern sollten, dann sieht der Kanton Schaffhausen ruckzuck wieder rote Zahlen. Nicht zu vergessen ist schliesslich auch der Frankenschock vom Januar 2015: Er dürfte in künftigen Abschlüssen des Kantons einen deutlichen Niederschlag finden.
