Ausfälle in Millionenhöhe: Kanton fehlt Polster für Steuersenkungen

Schaffhauser Nachrichten, 20.04.2011 von Zeno Geisseler

In Schaffhausen gibt es vorerst keine tieferen Steuern. Dies, weil zwei grosse Geldquellen nicht so üppig sprudeln werden wie budgetiert.

Bei einem Unternehmen würde man von einer Gewinnwarnung sprechen, die Schaffhauser Regierung bezeichnet es profaner als «veränderte Ausgangslage»: Bereits im Jahr 2011 werden die Kantonseinnahmen deutlich tiefer ausfallen als erwartet, 2012 sollen sich die Mindereinnahmen auf ungefähr 20 bis 25 Millionen Franken summieren. Das gab Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel gestern bekannt.

Rekorddefizit 2012

Die Ausfälle entfallen auf vier Posten, zwei davon sind besonders gross: Je zehn Millionen Franken tiefer sind die Beiträge der Schweizerischen Nationalbank sowie der Beitrag aus der direkten Bundessteuer von juristischen Personen. 4,5 Millionen Franken tiefer als erwartet sind zudem die Dividenden aus der Beteiligung am Stromkonzern Axpo, zwei bis drei Millionen Franken beträgt das Minus wegen der Unternehmenssteuerreform II. Der Kanton rechnete zwar schon früher mit roten Zahlen für 2012, doch jetzt könnte sich das Defizit auf bis zu 30 Millionen Franken belaufen - ein Rekordwert. In der Folge muss der Kanton drastische Massnahmen ergreifen. Einerseits soll das Budget 2012 gekürzt werden, was allerdings aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht einfach wird. Andererseits soll ein erst Anfang März vorgestelltes Steuerpaket, das umfangreiche Senkungen vorsah, bis auf Weiteres auf Eis gelegt werden. Eine grundsätzliche Abkehr von der bewährten Entlastungspolitik sei das jedoch nicht, sagte Widmer Gysel.

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