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Auf der Suche nach dem Erfolgsrezept
Schaffhauser Nachrichten, 24.06.2014 von Zeno Geisseler / Erwin Künzi
Die Rechnung 2013 ist gestern im Schaffhauser Kantonsrat ein Thema gewesen. Gespannt ist man aber vor allem auf das nächste Sparprogramm.
Jeden Morgen geht Rosmarie Widmer Gysel bei der Staatskasse vorbei. Sie lässt sich 1827 Tausendernoten auszahlen, verstaut die Notenbündel diskret in ihrer (ziemlich grossen) Handtasche und verteilt sie anschliessend an die Departemente und Dienststellen des Kantons, damit diese das Geld ausgeben können. Bevor sie nach Hause fährt, geht Widmer Gysel wieder bei der Staatskasse vorbei, greift in ihre Handtasche und schiebt 1778 Tausendernoten über den Tresen. Das sind die Erträge, die bei allen Departementen und Dienststellen angefallen sind. – So könnte man sich vorstellen, erklärt Finanzdirektorin Widmer Gysel jeweils ihren Enkelkindern, was sie eigentlich den ganzen Tag so mache.
Der Schaffhauser Staatshaushalt ist natürlich etwas komplizierter – und etwas bargeldloser. Die Beträge aber stimmen: 666,7 Millionen Franken gab Schaffhausen im letzten Jahr aus, oder eben etwa 1,827 Millionen Franken pro Tag, und 649,2 Millionen Franken nahm der Kanton ein, also rund 1,778 Millionen Franken alle 24 Stunden (siehe auch Tabelle). Eigentlich, um beim Bild zu bleiben, sollte Widmer Gysel am Abend jeweils wieder die gleiche Summe einzahlen, die sie am Morgen abgehoben hatte. Doch dazu, zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt, ist es schon lange nicht mehr gekommen: Die Erträge waren letztmals im Jahr 2009 höher als die Ausgaben.
Die Sparaxt ist gewetzt
Im letzten Jahr war es zwar nicht ganz so schlimm gekommen wie erwartet. Statt der budgetierten 23,6 Millionen Franken Minus lag das Defizit in der laufenden Rechnung 2013 «nur» bei 17,4 Millionen Franken. Darin nun aber das Licht am Ende des Tunnels zu sehen, wäre jedoch falsch: «Die Haushaltssituation hat sich nicht verbessert», sagte Widmer Gysel gestern bei der Beratung der Rechnung im Parlament. «Entscheidende Parameter haben sich ungünstig entwickelt.» Am meisten Geld gibt der Kanton Schaffhausen in drei Bereichen aus: der Bildung, der Gesundheit und der Sozialen Wohlfahrt. Für diese Punkte fallen 81 Prozent des Nettoaufwandes an, und hier liegen auch einige der «entscheidenden Parameter»: So lagen etwa die Gesundheitskosten neun Millionen Franken, zehn Prozent, über dem Budget, weil sich mehr Leute an privaten oder ausserkantonalen Spitälern behandeln liessen als erwartet. Das alleine sind Zusatzkosten in Höhe von rund 120 Franken pro Kantonseinwohner, mit denen niemand gerechnet hat. Dazu kommen Faktoren wie wegfallende Nationalbankerträge und der Wechsel vom Nehmer- zum Geberkanton im Finanzausgleich.
Weniger Pendlerabzüge
Da es so nicht weitergehen kann, weil der Kanton verfassungsmässig «mittelfristig» zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt verpflichtet ist, hat der Staat schon vor einiger Zeit das Entlastungsprogramm ESH3 lanciert. Doch diese 20-Millionen-Kiste reicht nirgends hin, weshalb in diesem Herbst das Entlastungsprogramm EP 2014 kommen wird. Sein Umfang liegt bei 40 Millionen Franken. Zum grossen Teil geht es um den Abbau von Leistungen (und auch das Streichen von Stellen), zum kleinen Teil um Einnahmensteigerungen. So sollen Pendler ihre Fahrten künftig nicht mehr in gleichem Ausmass von den Steuern abziehen dürfen wie bis jetzt. Wo genau angesetzt wird, ist noch unklar, die drei grössten Kostenblöcke werden aber wohl auch am meisten zur Kasse kommen.
Rheinfall als Attraktion genügt
Die Beratung der Staatsrechnung selber ging zügig über die Bühne. Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf erklärte, warum es gegenüber dem Budget zu einer derart starken Abweichung bei den Kosten für Aufenthalte in ausserkantonalen Spitälern und Privatklinken gekommen war, und versprach für das Budget 2015 Besserung. Regierungsrat Reto Dubach gab bekannt, dass es am Rheinfall keine zusätzlichen Attraktionen brauche, der Wasserfall sei Attraktion genug. Die Staatsrechnung 2013 wurde mit 49 zu 0 Stimmen genehmigt
