Schlankere Strukturen nötig

Zu «EP 2014: Die 121 geplanten Massnahmen», SN vom 8. 10.

Schaffhauser Nachrichten, 18.10.2014 von Ernst Ensslin, Stein am Rein

Wer die 121 geplanten Sparmassnahmen des Kantons in der Auflistung der SN auswertet, erhält folgendes Bild: gestrichene oder reduzierte Beiträge an Bürger, Gemeinden oder Organisationen: 40 Massnahmen (34 %); Erhöhung der Einnahmen und Gebühren oder Änderung Verteiler mit den Gemeinden zugunsten des Kantons: 38 Massnahmen (31 %); Abbau von Leistungen an Bürger oder zugunsten Gemeinden: 9 Massnahmen (7 %); Reduktion oder zeitliche Streckung von Aufgaben: 9 Massnahmen (7 %). Insgesamt haben 96 von 121 «Spar»-Massnahmen nichts mit Sparen im Sinne von «einsparen» beziehungsweise «weniger ausgeben» zu tun. Lediglich 25 Massnahmen (21 %) können jener Gruppe zugeordnet werden, die der Bürger erwartet hat: Effizienzsteigerung, Verschlankung der Abläufe, Verzicht auf Überflüssiges oder unter dem Spardruck weniger Dringliches.

Ein grosser Teil der Massnahmen trifft zudem sozial schwächere Glieder unserer Gesellschaft oder schränkt direkt das Bildungsangebot ein. Darunter fallen Reduktion von Pflichtstunden, Reduktion von Freifachangeboten, Reduktion von Unterstützung für die Weiterbildung. «Mehr einnehmen» durch Erhöhung von Steuern oder Gebühren oder «weniger ausgeben» durch blosse Verlagerung der Kosten auf nachgelagerte Stellen (Gemeinden) oder auf den Bürger ist nicht gespart, sondern Selbstbetrug. Eine nutzenorientierte Analyse mit Konzentration auf schlankere Verwaltungsabläufe in der ganzen Breite und Tiefe der kantonalen Verwaltung hätte mit Sicherheit ein grosses Sparpotenzial aufgezeigt. «Sparen» muss zur Chefsache werden in Exekutive, Verwaltung und Parlament. Wir haben im Kanton viele gute Chefs. In der zweiten, hoffentlich ergiebigeren und echten Sparrunde vertraue ich auf deren Fähigkeiten. Die bereits eröffnete «St. Florians»-Diskussion führt mit Sicherheit nicht weiter.