Etwas mehr Phantasie liebe ÖBS

Klettgauer Zeitung, 28.06.2012 von Markus Müller, Kantonsrat, Löhningen

Dass die ÖBS Regierungsratskandidaten namentlich unterstützt in den kommenden Gesamterneuerungswahlen, ist ihre politische Aufgabe. Es liegt mir fern ihre Entscheide zu hinterfragen. Hingegen wundert mich, wie wenig phantasievoll und gegen das Wissen ihrer politischen Verantwortungsträger sie ihre Ausscheidung begründet. Einziges Kriterium, um Rosmarie Widmer Gysel nicht zu unterstützen, ist laut Pressemitteilung, dass diese massgeblich das Steuersenkungsprogramm und das vorliegende Sanierungsprogramm zu verantworten habe. Das ist, und das sollten die ÖBS Kantonsräte mindestens wissen, an den Haaren herbeigezogen und stimmt so überhaupt nicht. Das Steuersenkungsprogramm wurde von der Finanzdirektorin auf Grund von parlamentarischen Forderungen als Fachdirektorin ausgearbeitet, was ihre ureigenste Aufgabe ist. Verantwortlich war schlussendlich ganz allein das Parlament und da war die ÖBS dabei. Im Gegenteil, Rosmarie Widmer Gysel hat stets den Fuss auf der Bremse gehabt, sogar das letzte Programm wieder zurückgezogen und dadurch bei den Bürgerlichen nicht immer Freude ausgelöst. Dafür sollte sie eigentlich bei der ÖBS Pluspunkte erhalten. Das Sanierungsprogramm ist per Definition beim Finanzdepartement angesiedelt. Diese, bzw. deren Leiter ist dann jeweils der Prügelknabe ohne wirklich viel dafür zu können. Schlussendlich liefern die einzelnen Departemente die Inputs. Wenn man sich, wie es die ÖBS offenbar macht, bei der Auswahl nur auf Finanzkriterien beschränkt, sollte man auch fragen, welcher Regierungsrat kostet uns am meisten. Und da gäbe es dann ganz andere Namen.