Stufenweises Vorgehen zu Verselbständigung der KSD

27.02.2008 von Rosmarie Widmer Gysel

Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen haben vom Abschluss des Projektes ``Informatik Schaffhausen (ISH)`` Kenntnis genommen. Mittelfristiges Ziel ist die Verselbständigung der gemeinsamen Informatikabteilung von Kanton und Stadt Schaffhausen (KSD). Die konkrete Umsetzung der einzelnen Massnahmen erfolgt stufenweise. In einem ersten Schritt wird die Betriebskommission der KSD fachlich verstärkt, indem ein Fach-Ausschuss gebildet wird.

Die öffentliche Hand steht im Informatikbereich vor grossen Herausforderungen (u.a. eGovernment). Um diesen begegnen zu können, ist ein verstärktes Zusammenwirken von Kanton und Stadt Schaffhausen sowie den Gemeinden über das bestehende SHNet unabdingbar. Aus diesem Grund sind auch die noch nicht bei der KSD angeschlossenen Gemeinden im Kanton Schaffhausen für das SHNet zu gewinnen. Dies kann nur durch noch überzeugendere KSD-Leistungen gelingen. Der bereits laufende KSD-interne Erneuerungsprozess ist deshalb konsequent weiter zu führen. Auf diesem Weg wird in drei Phasen vorgegangen. In einer ersten Phase wird die Betriebskommission als oberstes Führungsgremium fachlich verstärkt. In einer zweiten Phase wird die KSD intern auf die Verselbständigung vorbereitet, um schliesslich die Verselbständigung als solche angehen zu können. Diese wiederum soll der KSD den notwendigen unternehmerischen Freiraum geben, um nachhaltig erfolgreich zu sein.

Der Ausbau des eGovernments wird vom Bund und den Kantonen mit grossem Druck vorangetrieben, um die Schnittstellen zwischen dem Staat und den Bürgern kundenfreundlich zu gestalten. Dieser Trend stellt die öffentliche Hand vor grosse Herausforderungen. Nicht zuletzt die heterogene Hard- und Softwarelandschaft führt dazu, dass eine Vielzahl von Schnittstellenproblemen gelöst werden müssen.

Um die anstehenden Herausforderungen im Informatikbereich überhaupt bewältigen zu können, sollen die Verwaltungen des Kantons, der Stadt sowie möglichst aller Schaffhauser Gemeinden ab spätestens 2010 über ein gemeinsam betriebenes Verwaltungsnetzwerk (SHNet) auf zentralen Serverstrukturen mit standardisierten Anwendungen und Geschäftsprozessen kommunizieren. Die Gemeinden sollen nicht durch Zwang, sondern durch überzeugende Leistungen der KSD für einen Anschluss an das SHNet gewonnen werden.

Nach Abschluss der ISH-Projektarbeiten und der Vernehmlassung bei den Gemeinden wird daran festgehalten, die Informatik-Dienstleistungen vor Ort zu erbringen. Das dabei im eigenen Hause erarbeitete Fachwissen ist gleichzeitig für die Realisierung der angestrebten Prozessoptimierungen von zentraler Bedeutung. Dieses Wissen soll nicht aus der Hand gegeben werden. Ebenfalls wollen der Kanton und die Stadt Schaffhausen die enge und erfolgreiche Zusammenarbeit im Informatikbereich weiter führen.

Was die angestrebte und im November 2007 angekündigte Verselbständigung der KSD in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt angeht, haben Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen einvernehmlich entschieden, dieses Ziel in Etappen anzugehen. Im Rahmen der Vernehmlassung hat sich gezeigt, dass die erfolgreiche Einführung der EDV-Plattform Personendaten (Harmonisierung der Einwohnerregister) insbesondere für die Gemeinden erste Priorität hat. Mit einer erfolgreichen Umsetzung dieses Projektes kann viel Goodwill bei den Gemeinden geschaffen werden. Indem schrittweise vorgegangen wird, soll zudem sichergestellt werden, dass die vorgesehenen Erneuerungsmassnahmen "verdaubar" sind und nicht zu einer Destabilisierung der insgesamt gut funktionierenden KSD führen.

Das Vorgehen unterscheidet folgende drei Phasen:
- Phase 1, sofort:
Fachliche Verstärkung der Betriebskommission
- Phase 2, max. 6 Monate:
Nachfolgeregelung Dieter Scheffler, Leiter KSD (bevorstehender Übertritt in den Ruhestand), Überarbeitung Rolle der Informatikstrategie basierend auf den ISH-Arbeiten, Weiterentwicklung KSD in technischer und organisatorischer Hinsicht und interne Vorbereitung mit Blick auf die Verselbständigung (u.a. im Finanz- und Betriebsbuchhaltungsbereich)
- Phase 3, ca. 4 Jahre:
Umsetzung Verselbständigung KSD im Sinne der ISH-Arbeiten

Die Betriebskommission der KSD wird ab sofort durch die folgenden Fachleute ergänzt:
- Lukas Fässler, Zug, lic. iur., selbständiger Rechtsanwalt und Informatikexperte, Präsident des Vereins Schweizerische Städte- und Gemeindeinformatik, Vizepräsident des Verwaltungsrates des Informatik- und Leistungszentrums der Kantone OW und NW (selbständige öffentlich rechtliche Anstalt);
- Hans Heinrich Schärrer, Neuhausen am Rheinfall, Informatiker und Projekt Manager IBM, Präsident der Rechnungsprüfungskommission Neuhausen am Rheinfall;
- Jörg Steinemann, Schaffhausen, Leiter Logistik Schaffhauser Kantonalbank, Verwaltungsratspräsident der Finnova AG.

Im Weiteren ist vorgesehen, dass die Betriebskommission einen Fach-Ausschuss bildet. Darin nehmen neben den vorerwähnten drei externen Fachexperten Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel (Vorsitz) und Werner Bianchi, Controller, als Vertreter der Stadt Schaffhausen Einsitz. Es wird unter anderem Aufgabe dieses Gremiums sein, sich um die auf den 30. September 2008 vorgesehene Nachfolgeregelung für die Leitung der KSD zu kümmern. Es ist dann ebenfalls Sache des Fachausschusses, die weiteren Arbeiten in den Phasen 2 und 3 voranzubringen.

Gleichzeitig haben der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen das neue Informatikleitbild und die neue Informatikstrategie verabschiedet, welche die Leitplanken der neuen Führung darstellen und im Rahmen des ISH Projektes erarbeitet wurden.

Mit den vorgeschlagenen Massnahmen wird der Weg der laufenden Verbesserung weiter geführt. Die KSD ist - und nicht erst heute - in einem Erneuerungsprozess, welcher durch die eingeleiteten Schritte an Dynamik gewinnt. Dies ist auch nötig, um die noch nicht der KSD angeschlossenen Gemeinden vom SHNet überzeugen zu können.